The Responsibility to Protect? Die humanitäre Intervention im völkerrechtlichen Kontext

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte Note: 20 Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft) Veranstaltung: Völkerrecht in einer globalisierten Welt Sprache: Deutsch Abstract: Vor allem seit Ende des Kalten Krieges ist ein rapider Anstieg innerstaatlicher Konflikte zu verzeichnen1 die oft durch massive Menschenrechtsverletzungen wie Völkermord oder systematische Vertreibungen gekennzeichnet sind. Damit verbunden ist eine steigende Bereitschaft der Weltgemeinschaft diesem Treiben nicht tatenlos zuzuschauen sondern notfalls mit militärischer Gewalt in derartige Konflikte einzugreifen um weiteres Leid zu verhindern. Die Vereinten Nationen haben daher obwohl dafür keine eindeutige Rechtsgrundlage existiert im Laufe der neunziger Jahre mehrere derartige Interventionen für die sich der Begriff der „Humanitären Intervention etabliert hat durchgeführt. [...] Die Intention dieser Arbeit ist es daher zu klären ob ein militärischer Eingriff zum Schutz der grundlegenden Menschenrechte vor dem Hintergrund der derzeitigen Völkerrechtslage als legal angesehen werden kann oder eben nicht. Dabei soll vor allem untersucht werden ob und unter welchen Umständen auch vom Sicherheitsrat nicht autorisierte Interventionen wie im Fall Kosovo völkerrechtlich zulässig sein können. Für die Klärung dieser Frage ist es unumgänglich zunächst eine allgemeingültige Begriffsdefinition vorzunehmen. Schließlich wird der Terminus der Humanitären Intervention häufig in verschiedensten Kontexten verwendet und es ist äußerst unklar was genau damit gemeint ist. Im Anschluss sollen diejenigen völkerrechtlichen Grundlagen untersucht werden die im Zusammenhang mit dem Konzept der Humanitären Intervention von zentraler Bedeutung sind und die in einem Spannungsverhältnis zueinander stehen. Dabei handelt es auf der einen Seite um die beiden Grundsätze des Gewalt- und des Interventionsverbotes und auf der anderen S