Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes im ärztlichen Dienst

Inhaltsangabe:Einleitung: „Dienste rund um die Uhr übermüdete Ärzte gefährdete Patienten“ diese und ähnliche Nachrichten sind jedem aus der derzeitigen Berichterstattung in den Medien über die Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern bekannt. Extrem lange Arbeitszeiten und mangelnde Ruhezeiten führen in den Kliniken schon seit Jahrzehnten oft zu einer Überbeanspruchung der Beschäftigten insbesondere des ärztlichen Personals. Die Überbelastung resultiert in den meisten Fällen aus der Kombination von Regeldienst mit Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft außerhalb der Normalarbeitszeit. Die arbeitszeitliche Inanspruchnahme erreicht oftmals die Grenzen der Belastbarkeit des Krankenhauspersonals. Daraus ergeben sich negative unter Umständen riskante Konsequenzen für die Patientenversorgung. Die Kombination von Regeldienst und Bereitschaftsdienst war in der Vergangenheit möglich da die Zeiten in denen der Arbeitnehmer während des Bereitschaftsdienstes untätig war als Ruhezeit eingestuft wurden. Im Jahr 2003 entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) anhand eines deutschen Rechtsstreits dass der Bereitschaftsdienst in vollem Umfang als Arbeitszeit zu werten ist. Daraufhin war der deutsche Gesetzgeber verpflichtet die Entscheidung des EuGH im deutschen Arbeitszeitrecht umzusetzen. Dies ist durch das geänderte Arbeitszeitgesetz (ArbZG) zum 1. Januar 2004 mit einer Übergangsfrist von zwei Jahren in Kraft getreten. Auf Grund der Änderung der Gesetzeslage mit der vollständigen Einordnung des Bereitschaftsdienstes in die Arbeitszeit stehen die Krankenhäuser vor der Herausforderung die Arbeitszeiten neu zu regeln. Aber nicht nur aus rechtlicher Sicht besteht ein großer Handlungsbedarf für die Veränderung der ärztlichen Arbeitszeitgestaltung sondern auch aus wettbewerblicher und betriebsinterner Sicht. Krankenhäuser stehen unter einem immer größer werdenden Wettbewerbsdruck initiiert durch die Einführung des leistungsorientierten Entgeltsystems um eine hochwertige