Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europische Union Friedrich-Schiller-Universitt Jena (Institut fr Politikwissenschaft) Veranstaltung: Proseminar: Europische Staaten im Vergleich Sprache: Deutsch Abstract: Seitdem im Jahre 1979 das Europische Parlament (EP) erstmals direkt durch die Brger der Mitgliedsstaaten gewhlt wurde ist die Wahlbeteiligung bis zum gegenwrtigen Zeitpunkt auf einen deutlich niedrigeren Wert als zur ersten Direktwahl gesunken (1979: 62%; 2009: 432%). Das bedeutet dass die Nichtwhler-Quote von 1979 um fast 20 Prozentpunkte gestiegen ist. Als Begrndung geben die meisten Nichtwhler (68%) an dass ihre Stimme bei der Europawahl nichts an der Politik ndern wrde. Ein Grund fr diese Annahme ist zum einen dass das europische Parlament nicht die Aufgabe einer Regierungsbildung hat da es in der EU keine Regierung gibt. Und zum anderen dass den Brgern die Kompetenzvielfalt des EP noch nicht klar ist. Ebenso vermittelt die Union durch seine Suche nach einem dreifachen Konsens zwischen den Staaten den groen politischen Gruppen und den Interessensvertretern ein politisches System in dem die Wahl nur wenig ausrichten kann (Costa 2009). Weiterhin bezeichnet Costa (2009) die Europawahlen als Wahlen die ohne echten Hintergrund gesehen werden da das EP keinen politischen Wechsel verursachen kann. Doch die EU insbesondere das EP hat im Verlauf der Zeit von der Grndung der Europischen Gemeinschaft fr Kohle und Stahl bis hin zur heutigen Union und insbesondere seit den Vertrgen von Maastricht und Amsterdam sukzessive an Kompetenzen gewonnen. Deshalb ist es nicht mehr vertretbar die Lethargie der EU-Brger auf die Bedeutungs- und Einflusslosigkeit des europischen Parlamentes zurckzufhren (Oppeland 2010). Mittlerweile hat das Parlament neben dem Gesetzgebungsrecht (Hegewald/Schmitt 2009) - jedoch kein Gesetzinitiativrecht (Hrbek 2009) - zusammen mit dem Ministerrat auch
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