Widerstandsrecht und Widerstandspflicht bei Carl Schmitt und in der aktuellen Rechtsprechung

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte Note: 17 Universitt Erfurt (Staatswissenschaftliche Fakultt- Lehrstuhl fr ffentliches Recht und Neuere Rechtsgeschichte) Veranstaltung: Der lange Weg nach Den Haag- Verfassungs-und vlkerrechtliche Hrden bei der Etablierung einer stndigen Internationalen Strafgerichtsbarkeit Sprache: Deutsch Abstract: Wenn Recht zur Unrecht wird wird Widerstand zur Pflicht Das Wesen der Demokratie zeigt sich in dieser Handlungsmaxime fr mich in aller Deutlichkeit. Es ist der Wunsch und Anspruch dass jedes Individuum in einer demokratischen Gesellschaft dazu verpflichtet diese zu verteidigen und so Stabilitt und Funktionalitt herzustellen. Die junge Weimarer Republik ging zu Grunde weil keiner bereit war sie zu verteidigen. Daraus zogen die Grundgesetzvter ihre Lehren und erhoben das Widerstandsrecht in den Verfassungsrang. Sie vertrauten dabei implizit auf zwei Prmissen zum einen das in einem demokratischen Staat eine Mndigkeit von Brgern erreicht werden knne die ein Urteil ber Recht und Unrecht mglich mache und zum anderen das aus dem empfundenen Unrecht die aktive Verteidigung des Rechts erwachse. So wird aus dem Widerstandsrecht auch eine Widerstandspflicht abgeleitet. Diese Widerstandspflicht soll Gegenstand dieser Arbeit sein. Ich mchte eine Antwort auf die Frage finden ob es so etwas wie eine Widerstandpflicht berhaupt geben kann und wenn ja wie weit sie reicht. Ausgangspunkt wird dabei das Verteidigungsgutachten von Carl Schmitt fr die ordinary business man in den Nrnberger Kriegsverbrecher Prozessen sein. Danach will ich mich der heutigen Rechtslage zuwenden und anhand eines aktuellen Falles Schwierigkeiten aufzeigen. Am Ende will ich dann noch einmal in eine grundstzliche philosophische Betrachtung des Sachverhaltes bergehen um dann am Ende den Versuch einer Antwort auf die Frage zu geben.