Zum Verhältnis zwischen Nationalstaatlichkeit und Supranationalität im Vertrag zur Gründung der Europäischen Union

Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union Note: 10 Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (Institut für Internationale Politik) Sprache: Deutsch Abstract: Die Probleme und Hindernisse die sich aus der Europäischen Integration ergeben sind vielschichtig. Die Tatsache daß sich der Prozeß hauptsächlich auf intergouvernementaler Ebene vollzieht ist sicherlich ein Hauptproblem das bedingt daß die Entwicklung schwerfällig und häufig von Minimalkonsens geprägt ist da keine Regierung ihre Interessen vernachlässigen kann und die Integration im eigenen Land rechtfertigen muß. Vielen Bürgern in Europa fällt es daher schwer die Europäische Einigung zu unterstützen und sich von der starken Rolle der Nationalstaaten zu trennen. Ein strukturelles Problem stellt die Union in ihrer derzeitigen Form selbst dar indem sie nur über eine mangelnde demokratische Legitimation verfügt.Daher rührte auch der Grund für Manfred Brunners Verfassungsbeschwerde der fürchtete daß mit der im EU-Vertrag festgelegten Ausweitung der Supranationalität und der Erweiterung der Entscheidungskompetenzen auf EU-Ebene die vom Volk legitimierten Nationalstaaten zu stark entmachtet und ihre demokratischen Kompetenzen ausgehöhlt werden. Er vertritt die Meinung allein der Nationalstaat ist geeignet Demokratie in Europa zu verwirklichen da nur der Nationalstaat vom Staatsvolk demokratisch legitimiert werden kann. Gleichzeitig wies er darauf hin daß die Europäische Union ihrerseits nicht über eine ausreichende demokratische Legitimation verfügt denn es gäbe zwar ein europäisches Parlament jedoch kein europäisches Volk. Mit dem Maastrichter Vertrag würde nun unter Abgabe von Hoheitsrechten an die Europäische Union der Einfluß der nationalen Parlamente weiter verringert und so das Mitbestimmungsrecht der Bürgers unterminiert. Dies verstoße gegen Artikel 38 GG der jedem Bürger das Recht garantiert an der Le