Zwischen Funktionalität und Opportunismus. Was sind Erklärungsansätze für demokratie-dysfunktionales Entscheiden des Bundesverfassungsgerichts durch Nicht-Intervention?

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines Note: 17 Humboldt-Universität zu Berlin (Institut für Sozialwissenschaften) Sprache: Deutsch Abstract: In dieser Bachelorarbeit soll anhand eines demokratietheoretischen Maßstabs der Demokratiefunktionalität der gegenläufige Weg gegangen werden. Statt einem möglicherweise starken Einfluss des Bundesverfassungsgerichts auf die deutsche Politik nachzugehen sollen Einflussfaktoren auf Fälle untersucht werden in denen das Bundesverfassungsgericht mehr oder weniger überraschend nicht eingeschritten ist seinen justizialisierenden Einfluss auf dem politischen Parkett also zurückhielt. Damit soll der Justizialisierungsthese eine neue Perspektive hinzugegeben werden indem die seltener beleuchtete gerichtliche Zurücknahme in den Fokus gerückt wird. Denn anstatt pauschal von einer generellen Justizialisierung der Politik auszugehen scheint es mir ratsam gerade solche Fälle zu untersuchen in denen das Bundesverfassungsgericht sich zurückhielt obwohl es aus demokratietheoretischer Perspektive seinen Einfluss hätte geltend machen müssen.Aus der bereits bestehenden Forschung sollen Erklärungsansätze für das Schweigen des Gerichts herangezogen und exemplarisch für einen Fall auf ihre Plausibilität hin untersucht werden. Das herangezogene Urteil erfasst einen Fall in dem das Bundesverfassungsgericht nicht interveniert also das in der Entscheidung zur Frage stehende Gesetz nicht beanstandet hat. Dem juristischen Maßstab möchte ich jenen der Demokratiefunktionalität gegenüberstellen. Damit soll also ein Fall untersucht werden in dem das BVerfG aus demokratiefunktionaler Perspektive hätte intervenieren können und sogar müssen dies aber dennoch ob juristisch begründbar oder nicht unterlassen hat.