Die europäische Integration als Problem des deutschen Föderalismus

Vordiplomarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands Note: 1 Philipps-Universität Marburg (Institut für Politikwissenschaft) Sprache: Deutsch Abstract: Das letzte Jahrhundert brachte einen im historischen Vergleich einzigartigen Prozess der friedlichen Integration ehemals verfeindeter Staaten hervor. In dessen Verlauf wurden mit der Europäischen Union Strukturen des Regierens geschaffen die tiefe Rückwirkungen auf die Gestalt der politischen Systeme ihrer Mitgliedsstaaten zur Folge haben. Für die Bundesrepublik Deutschland bedeutete und bedeutet dies weiterhin ein Spannungsverhältnis zwischen dem Erfolg des Integrationsprojekts in einer Organisation mit zunehmenden Regelungs- und Gestaltungskompetenzen auf der einen Seite und dem föderalen Gestaltungsprinzip ihres politischen Systems auf der anderen Seite.Dabei stellt sich immer wieder die Frage wie die Vorteile der Integration und ihre Chancen zur Lösung zunehmend globaler Probleme genutzt werden können ohne zugleich die Möglichkeiten föderaler Organisation mit ihrer höheren demokratischen Legitimation und ihrer Berücksichtigung regionaler Besonderheiten und Vielfalt zu beeinträchtigen. Letztlich stellt sich auch die Frage der „‚Europakompatibilität' des Föderalismus. (Teufel).In dieser Arbeit geht es also um die Dimensionen der europäischen Integration als Problem und Herausforderung des deutschen Föderalismus und die Reaktion der Bundesländer darauf. Dazu stellt die Arbeit in einem kurzen Abriss zunächst die Struktur des Föderalismus in Deutschland vor. Danach folgt eine Übersicht über den europäischen Integrationsprozess wobei besonders dessen Folgen für die deutschen Bundesländer thematisiert werden.Anschließend wird analysiert wie die Länder auf die Problematik der europäischen Integration reagierten. Hier können vier unterschiedliche Strategien unterschieden werden: das Bemühen um innerstaatliche Mitwirkung die institutionelle Beteiligu